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   LG Essen, 21.11.2016 - 21 KLs - 307 Js 93/13 - 8/16, 21 KLs 8/16   

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https://dejure.org/2016,70493
LG Essen, 21.11.2016 - 21 KLs - 307 Js 93/13 - 8/16, 21 KLs 8/16 (https://dejure.org/2016,70493)
LG Essen, Entscheidung vom 21.11.2016 - 21 KLs - 307 Js 93/13 - 8/16, 21 KLs 8/16 (https://dejure.org/2016,70493)
LG Essen, Entscheidung vom 21. November 2016 - 21 KLs - 307 Js 93/13 - 8/16, 21 KLs 8/16 (https://dejure.org/2016,70493)
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  • BVerfG, 20.02.2001 - 2 BvR 1444/00

    Wohnungsdurchsuchung

    Auszug aus LG Essen, 21.11.2016 - 21 KLs 8/16
    Eine Belehrung als Beschuldigter hat zu dem Zeitpunkt zu erfolgen, zu dem ein objektiver Dritter einen Anfangsverdacht angenommen hätte, der Anlass zu einer entsprechenden Belehrung gegeben hätte (vgl. BVerfG, Urt. v. 20.02.2001, NJW 2001, 1121 zur Beurteilung Gefahr in Verzug).
  • BGH, 27.10.2015 - 1 StR 373/15

    Steuerhinterziehung im besonders schweren Fall (Steuerverkürzung im großen

    Auszug aus LG Essen, 21.11.2016 - 21 KLs 8/16
    Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes sind - in Abkehr von der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung - ab einem Hinterziehungsbetrag von 50.000 EUR Steuern in großem Maße verkürzt bzw. in großem Ausmaß nicht gerechtfertigte Steuervorteile erlangt (BGH, Urt. v. 27.10.2015 - 1 StR 373/15, DStR 2016, 914).
  • BGH, 16.07.1981 - 4 StR 358/81

    Verdrängung von tatbestandlich verwirklichter sexueller Nötigung durch versuchte

    Auszug aus LG Essen, 21.11.2016 - 21 KLs 8/16
    Dabei war eine Gesamtbetrachtung von Tatgeschehen und Täterpersönlichkeit vorzunehmen (vgl. BGH, NStZ 1981, 389; Fischer, StGB, 63. Aufl. 2016, § 46 Rn. 14).
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